91. Abschussermächtigung im Luftsicherheitsgesetz nichtig

Bundesverfassungsgericht - Pressestelle - Pressemitteilung Nr. 11/2006 vom 15. Februar 2006 Zum Urteil vom 15. Februar 2006 ? 1 BvR 357/05 ? Abschussermächtigung im Luftsicherheitsgesetz nichtig ...

15/02/2006 | 974 Hits | (0 Bewertung) | Print | Email | Read more...

92. Sachsen will Demonstrationsrecht abschaffen

Von Gerhard Wisnewski Sachsens Innenminister Albrecht Buttolo will das Demonstrationsrecht und damit einen  wichtigen Teil der Demokratie abschaffen. Wie? Indem Anmelder von "Demonstrationen mit radikalen Zielsetzungen&quo...

13/02/2006 | 1004 Hits | (0 Bewertung) | Print | Email | Read more...

93. Karikaturen: Konflikt aus dem Drehbuch?

Von Gerhard Wisnewski Stellen Sie sich mal vor, sie sind Politik-Professor an einer amerikanischen Universität, und nach dem Zusammenbruch des Ostblocks packt Sie die große Sinnkrise. Vorbei der schöne Ost-West-Konflikt....

09/02/2006 | 992 Hits | (0 Bewertung) | Print | Email | Read more...

94. Antifaschisten weisen Kriegsdrohungen Merkels zurück

Nach Auffassung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten hat sich Bundeskanzlerin Merkel mit ihrer Münchner Rede in die Reihe derjenigen eingereiht, die einen Angriffskrieg gegen den Iran propagieren. ...

09/02/2006 | 915 Hits | (0 Bewertung) | Print | Email | Read more...

95. Deutsche Kulturschaffende protestieren gegen EU-Entschließung zu Kuba

Presseerklärung Die aus Anlaß der 15. Internationalen Buchmesse in Havanna in Kuba  anwesenden Vertreter deutscher Kultur und Politik verurteilen aufs Schärfste die "Entschließung des Europaparlaments...

09/02/2006 | 878 Hits | (0 Bewertung) | Print | Email | Read more...

96. Hiroshima im Iran: Kriegserklärung ist schon geschrieben

Von Gerhard Wisnewski In einer sehr interessanten Rede vor 150 Zuhörern im James A. Little Theater in Santa Fe enthüllte am Sonntag, 5. Februar 2006, der ehemalige UN-Waffeninspekteur Scott Ritter die US-Kriegspläne für d...

08/02/2006 | 1049 Hits | (0 Bewertung) | Print | Email | Read more...

97. Merkel: Das Ergebnis ist Krieg

Von Gerhard Wisnewski Ich will mich nicht schon wieder loben, aber ich hatte es ja gleich gesagt. Außerdem gibt es schönere Anlässe, sich zu loben. Aber: Kaum ist Merkel im Amt, wird Deutschland in Windeseile in die Logi...

05/02/2006 | 1076 Hits | (0 Bewertung) | Print | Email | Read more...

98. Gore erklärt Bush-Regierung zur Tyrannei

Von Gerhard Wisnewski Was macht eigentlich Präsident Gore? Präsident Gore? Wieso Präsident Gore? Ganz einfach: Weil Al Gore im Jahr 2000 mit Hilfe von manipulierten Wahlen bzw. Auszählungen von "Präsiden...

01/02/2006 | 964 Hits | (0 Bewertung) | Print | Email | Read more...